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141. Positionen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Entwicklung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und eines neuen Begutachtungsverfahrens
… der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Entwicklung…
142. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zum Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010 (Wehrrechtänderungsgesetz 2010 – WehrRÄndG 2010)
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf schafft die Bundesregierung die rechtlichen Rahmenbedingungen, um das in der Koalitionsvereinbarung für die 17. Legislaturperiode festgelegte Ziel, die Dienstdauer
143. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114 SGB XI
… der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) an den…
144. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt Territoriale Vielfalt als Stärke KOM(2008) 616 endgültig vom 6.10.2008
Die Kohäsionspolitik der Gemeinschaft soll laut EG-Vertrag zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts entwickelt und umgesetzt werden, damit eine harmonische Entwicklung gefördert
145. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zu den geplanten Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des BVFG (Stand: 11.12.2008)
Wir begrüßen die geplanten Änderungen im BVFG, weil sie die Verunsicherung von Inhabern alter vertriebenenrechtlicher Bescheide minimieren, indem die befristete Geltungsdauer von Altbescheiden
146. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. zur Petition, das Bürgerliche Gesetzbuch dahingehend zu ändern, dass die Betreuung nicht mit dem Tod des Betreuten, sondern mit dessen Bestattung enden sollte
Die BAGFW sieht keinen Handlungsbedarf, eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches mit dem Ziel vorzunehmen, die Betreuung gemäß §§ 1896 ff BGB dahingehend auszuweiten, dass die Betreuung nicht mit
147. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der zivilrechtlichen Vorschriften des Heimgesetzes nach der Förderalismusreform - Einführung eines Wohn- und Betreuungsv
… zum Heimbeirat / nachteilsfreie Beschwerdemöglichkeiten für…
148. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zur Änderung der Verordnung über die Gewährung eines Zuschusses für die Kosten eines anerkannten Kriegsdienstverweigerers (Zuschussverordnung – KDVZuschV) zu § 14 c Abs 5 Z
…Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege begrüßt die vom…
149. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG-E) Drucksache BT-Drs. 16/12256 sowie zur Stellungnahme des Bundesrates BT-Drs. 16
…Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) bedankt sich für die…
150. Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (AMG-E) Drucksache BT-Drs. 16/12256 sowie zur Stellungnahme des Bundesrates BT-Drs. 16
…Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) bedankt sich für die…
