BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern

Reformdiskussion zum Gemeinnützigkeitsrecht

Rechtspolitische Vorschläge der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Verbesserung der Rahmenbedingungen gemeinnütziger Körperschaften
BAGFW, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW

zur Engagementstrategie des Bundes
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf für eine Verordnung („VO-E“) der Kommission über De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse („DAWI“) erbringen

Nachfolgend stehen die Dokumente zum Download zur Verfügung.
BAGFW, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Migration und Integration, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Aktionsplans „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“

Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege weisen darauf hin, dass die Umsetzung der EU-Kindergarantie ohne zielgerichtete Investitionen in Bildung, Gesundheit und Wohnen nicht gelingen wird
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum „Diskussionspapier zu einer möglichen Weiterentwicklung des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG)“

Tatsächlicher Bedarf muss der Praxis entsprechen und auf einen fairen Ausgleich der verschiedenen Interessen abzielen

BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW Entwurf eines Gesetzes zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz – PUEG) BT-Drs. 20/6544

Erneut keine dringend notwendige Strukturreform der sozialen Pflegeversicherung
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Verordnung zum Anspruch auf zusätzliche Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID-19 (COVID-19-VorsorgeV)

Die in der BAGFW kooperierenden Spitzenverbände begrüßen den vorliegenden Referentenentwurf der Verordnung zum Anspruch auf zusätzliche Schutzimpfung und auf Präexpositionsprophylaxe gegen COVID-19, sehen aber in folgenden Punkten Nachbesserungsbedarfe:
BAGFW

Stellungnahme der BAGFW zu dem „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes, des E-Government-Gesetzes sowie weiterer Vorschriften“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusam- mengeschlossenen Spitzenverbände nehmen den Referentenentwurf des Geset-zes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes, des E-Government-Gesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Kenntnis und geben dazu folgende gemeinsame…
BAGFW, Vergaberecht, Altenhilfe und Pflege, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Gesundheitswesen, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms (NRP) 2023 der Bundesregierung

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt die Einbeziehung im Rahmen des Europäischen Semesters durch das BMAS in Form einer Stellungnahme zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms (NRP) 2023.
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur EU-Sondierung zur Strategischen Vorausschau 2023

Transformation in dreierlei Hinsicht