Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf zu dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, Istanbul 11. Mai 2011, SEV 210

Die BAGFW begrüßt die Ratifikation der Europaratskonvention und die damit verbundene zeitnahe Umsetzung in nationales Recht.
Europa

Armutsbekämpfung in Europa: DGB und BAGFW legen Positionspapier vor

DGB und BAGFW fordern in ihrem gemeinsamen Papier die Bundesregierung und die EU-Institutionen zu mehr Engagement bei der Armutsbekämpfung auf .
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Armutsbekämpfung in Europa zum Kernthema machen!

Gemeinsame Position des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung anlässlich des anstehenden nationalen Sozialberichts 2017 im Rahmen der Strategischen Sozialberichterstattung in Europa.
Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften vom 15. November 2016

Mit dem vorliegenden „Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften“ soll die Gründung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement erleichtert werden.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Kostenabgrenzung zwischen Kranken- und Pflegeversicherung bei Pflegebedürftigen, die einen besonders hohen Bedarf an behandlungspflegerischen Leistungen haben

„Die BAGFW begrüßt, dass für den Personenkreis von ambulant versorgten Pflegebedürftigen, die einen besonders hohen Bedarf an behandlungspflegerischen Leistungen haben, ab 2017 anhand von Pauschalwerten ein unkompliziertes Verfahren zur Kostenabgrenzung eingeführt werden soll.“
Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer 32. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften

BAGFW begrüßt die Intention des Gesetzgebers, die Vorgaben des Substitutionsrechts in der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) mit dem Ziel der Rechtsklarheit und eines besseren Normenvollzuges weiterzuentwickeln und an Erkenntnisse und an praktische Erfordernisse anzupassen.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur öffentlichen Anhörung am 30.11.2016 „Gute Arbeit – Gute Versorgung: Mehr Personal in Gesundheit und Pflege“

Konzentration der BAGFW auf Personalsituation in der Altenpflege
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung

Die BAGFW begrüßt die Intention des Gesetzgebers, die Qualität der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln weiterzuentwickeln.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Anpassung der Betreuungskräfte-Richtlinien nach § 87b Abs. 3 SGB XI

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen, dass die zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen mit dem PSG II zu einem Rechtsanspruch erhoben wurde und begrüßen die terminologischen Anpassungen.
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und Änderungen im Zweiten und Zwölften SGB

Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbände bewerten die aktuelle Bemessung der Regelbedarfe im SGB II nach wie vor als nicht ausreichend. Die Wohlfahrtsverbände fordern dringend, eine bedarfsgerechte Erhöhung der Regelbedarfe vorzunehmen.