Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zu dem Referentenentwurf einer Siebten Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 10. Februar 2011 (so genannte eAT-Verordnung zur Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels für Drittstaatsangehörige)

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) vertretenen Wohlfahrtsverbände bedanken sich für die Gelegenheit, zu dem vorliegenden Referentenentwurf zur Änderung der Aufenthaltsverordnung Stellung nehmen zu können.
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

BAGFW Ansätze und Überlegungen zum Umgang mit der Fachkräftesituation in Kindertageseinrichtungen

Der beschlossene Ausbau der Kindertagesbetreuung sowie die 2013 im Kinderförderungsgesetz verankerte Einführung eines Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr werden zu Recht als bildungs-, sozial- und familienpolitische Erfolge gefeiert.
Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Richtlinienentwurf der GEKO über die Anforderungen an die Qualifikation zur und die Inhalte der genetischen Beratung gemäß § 23 Abs. 2 Nr. 2a, Nr. 3 des Gesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GenDG)

Die Gendiagnostik-Kommission (GEKO) ist beauftragt nach § 23 Abs. 2 Nr. 2a, Nr. 3 des Gesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen (GenDG), Richtlinien für die Anforderungen an die Qualifikationen zur genetischen Beratung nach § 7 Abs. 3 GenDG und für die Anforderungen an die Inhalte der…

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf der Bundesregierung Gesetz zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und zur Änderung weiterer Gesetze Artikel 5: Änderung des Elften Buches Sozialgesetz

Durch die Neuregelung soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um zu ermöglichen, dass sich die Private Pflegeversicherung in selbständiger Verantwortung durch einen eigenen Prüfdienst an den Qualitätsprüfungen nach den §§ 114 ff. SGB XI beteiligen kann.
Europa

Beitrag der BAGFW zur Konsultation über die Binnenmarktakte

Aus Sicht der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege sollte die Binnenmarktakte noch stärker genutzt werden, um die geänderte wirtschaftspolitische Grundausrichtung der Europäischen Union in der Lebenswirklichkeit der Unionsbürger spürbar werden zu lassen. Mit dem Vertrag von Lissabon hat sich die…
Europa

Konsultationsbeitrag der BAGFW zum 5. Kohäsionsbericht

Der in den Schlussfolgerungen zum 5. Kohäsionsbericht vorgeschlagene Ansatz durch eine Stärkung der strategischen Programmplanung und insbesondere die verbindliche Einbindung aller fünf Kernziele die Kohäsionspolitik stärker auf die Strategie Europa 2020 abzustimmen wird unterstützt.
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zur öffentlichen Anhörung am 7. Februar 2011 zu den Gesetzentwürfen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 17/1428) und der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 17/4424)

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtsverbände bedanken sich für die Gelegenheit, in der Anhörung des Ausschusses für Soziales und Arbeit im Deutschen Bundestag zum „Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Gemeinsame Position BAGFW, EFAS, BAG IDA und BAG Arbeit zur geplanten Instrumentenreform im SGB II, insbesondere zu öffentlich geförderter Beschäftigung

Die Bundesregierung plant, im Jahr 2011 die arbeitsmarktpolitischen Instrumente des SGB II neu auszurichten und hat wichtige ihrer Anliegen dazu bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben.
Migration und Integration

Positionspapier - BAGFW fordert gesetzliche Regelung zur Übernahme von Dolmetscherkosten bei der Behandlung von traumatisierten Ausländern

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) vertretenen Wohlfahrtsverbände fordern, etwa innerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V) und des Asylbewerberleistungsgesetzes, eine klare rechtliche Grundlage für die Abrechnung von…
Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zum Zwischenbericht des Runden Tischs „Sexueller Kindesmissbrauch“

Die BAGFW hat sich an der Erarbeitung der Zwischenergebnisse an verschiedenen Stellen aktiv eingebracht und trägt den Zwischenbericht als Darstellung des derzeitigen Diskussionsstands mit.