Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege
Aufgrund der Komplexität und der zu erwartenden Rückfragen im Verfahren, regen wir an analog zu den Festlegungen nach § 150 Abs. 3 SGB XI hier ebenso FAQs zu gestalten, sofern nicht alle fallbezogenen Fragen abschließend geregelt werden können.
Am 14.2.2020 hat der Bundesrat den Gesetzentwurf „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe - Änderung des Sozialgesetzbuches (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe“ (Drs. 621/19 Beschluss) der…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege
Die Verordnung enthält Regelungen, die es den Ländern ermöglichen, vorübergehend von Vorgaben der jeweiligen Berufsgesetze abzuweichen, wenn dies aufgrund der aktuellen Pandemielage oder deren Auswirkungen erforderlich ist, um den regelhaften Abschluss der Ausbildung zu sichern.
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen
Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen das Anliegen zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien, mit der Zielsetzung, das Infektionsrisiko für alle Beteiligten zu reduzieren und die Prüfung auf das notwendige Mindestmaß zu begrenzen.
Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege bedanken sich für die Möglichkeit, zum vorliegenden Referentenentwurf Stellung zu nehmen, und äußern sich gemein-schaftlich als Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW).
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem „Eckpunktepapier für die Verordnung zur Finanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®)“ des BMAS und möchte diese Möglichkeit nutzen, auch weitere Hinweise…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen
Die Koalitionsfraktionen des Deutschen Bundestages haben am 24. April 2020 eine Formulierungshilfe zum COVID-19 ArbGG/SGG AnpassungsG vorgelegt.
BAGFW, Migration und Integration
Soziale Teilhabe findet vor Ort statt, in den Städten, Gemeinden und Kreisen. Das Themenforum „Integration vor Ort“ trägt der Tatsache Rechnung, dass die Strukturen, Bedingungen und Dynamiken der Migrationsgesellschaft im Sozialraum eine prägende Rolle für eine erfolgreiche Eingliederung ins…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen
Die Bundesarbeitsgemeinschaft begrüßt die Pläne des Gesetzgebers, zentrale Punkte im Infektionsschutzgesetz anzupassen, um besser auf die epidemische Lage von nationaler Tragweite reagieren zu können.
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen
Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen, dass der Referentenentwurf des BMG zu einer Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung die Einrichtungen des Müttergenesungswerks unter den Schutzschirm des SGB V nimmt.