BAGFW, Sozialkommission I, Sozialkommission II, Altenhilfe und Pflege, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Vereinbarkeit von Familie und Privatpflege

In der Stellungnahme wird Bezug genommen auf die geplanten Änderungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, des Pflegezeitgesetzes, des Familienpflegegesetzes u.a.
BAGFW, Sozialkommission II, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Einführung des Bürgergeldes

Zielsetzung des Gesetzes ist die Weiterentwicklung des System der Existenzsicherung. Bisherige Härten und bürokratische Lasten sollen vermindert werden. Zahlreiche Regelungen sind aus Sicht der BAGFW geeignet die Chancen auf nachhaltige Integration am Arbeitsmarkt zu verbessern.
BAGFW, Vergaberecht

Hinweise des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zum Umgang mit Preissteigerungen in der öffentlichen Auftragsvergabe

Das Problem von Preissteigerungen, die frühere Preiskalkulationen nachträglich in Frage stellen, betrifft in hohem Maße auch die öffentliche Auftragsvergabe. Das BMWK hat auf dieses mit Hinweisen vom 24. Juni 2022 (Aktenzeichen IB6–20606–001 reagiert. Hier eine Kommentierung des…
BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur EU-Konsultation zum Vorschlag für eine Gesetzgebungsinitiative zu grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Vereinen

In der EU gibt es eine Vielzahl von verschiedenen Erbringern von sozialen Dienstleistungen. Insbesondere ist zu unterscheiden zwischen öffentlichen und privaten Anbietern. Außerdem ist bei den privaten Anbietern zwischen Akteuren mit Gewinnerzielungsabsicht und den selbstlos arbeitenden…

BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW als sachverständiger Dritter gem. § 27a BVerfGG im Verfahren 1 BvL 5/21

BAGFW, Europa

BAGFW-Beitrag zur Konsultation der EU-Kommission zur Sozialwirtschaft

Die Erbringung von sozialen Dienstleistungen in der EU ist sehr vielfältig. Insbesondere ist zu unterscheiden zwischen öffentlichen und privaten Anbietern. Außerdem ist bei den privaten Anbietern zwischen Akteuren mit Gewinnerzielungsabsicht einerseits und den gemeinnützigen bzw. dem Gemeinwohl…

BAGFW

Stellungnahme der BAGFW: Förderrichtlinie „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“

Enormer Bedarf durch fortschreitenden Klimawandel
BAGFW, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Bürgerschaftliches Engagement in der Freien Wohlfahrtspflege - Profil und Auftrag Gesellschaft stärken - Beteiligungsprozesse gestalten - Vielfalt und Inklusion leben

Bürgerschaftliches Engagement hat in den vergangenen Jahren stark an Relevanz und Dynamik gewonnen. Es hat sich auch in krisenhaften Situationen immer wieder als zuverlässige Stütze des Gemeinwohls erwiesen. Zugleich hat sich gezeigt, dass das Engagement gute Rahmenbedingungen, förderliche…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

Formulierungshilfen für Änderungsanträge der Koalitionsparteien
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

BAGFW zum Referentenentwurf – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)

Der vorliegende Referentenentwurf lässt die Zielsetzung einer grundlegenden Weiterentwicklung des Systems der Existenzsicherung erkennen. Zahlreiche Regelungsinhalte, insbesondere im Bereich der Förderung von Grund- und Weiterbildung, sind aus Sicht der BAGFW geeignet, die Chancen für…