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a) Antrag der Abgeordneten Kornelia Möller, Dr. Axel Troost, Wernder Dreibus, Dr. Barbara Höll, Ulla Lötzer, Dr. Herbert Schui, Sabine Zimmermann und der Fraktion DIE LINKE
Die im SGB III geregelten Instrumente der Arbeitsmarktintegration sollen neu ausgerichtet werden und entsprechende Neuregelungen noch in diesem Jahr in Kraft treten. Dies betrifft auch die Instrumente der Benachteiligtenförderung für Jugendliche.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) hat sich in der letzten Förderperiode intensiv an der Arbeit der Begleitausschüsse, im vergangenen Jahr an der Ausarbeitung des NSRP mit drei Stellungnahmen beteiligt und hat Ende letzten Jahres Vorschläge für ein ESF-OP des Bundes…
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege hat dem Bundesministerium für Gesundheit mit Schreiben vom 30.09.2005 eine 16-seitige Stellungnahme überreicht, in der sie sich differenziert mit den informell bekannt gewordenen Entwürfen der MDK-Anleitungen zu Qualitätsprüfungen…
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen ausdrücklich den vom Bundesministerium der Finanzen vorgelegten Referentenentwurf für ein „Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements“.
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 28. März 2006 (1BvR 1054/01) ausgeführt, dass das staatliche Monopol für Sportwetten bei konsequent der Suchtbekämpfung dienender Ausgestaltung zulässig ist.
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland zusammenarbeitenden sechs Spitzenverbände (Arbeiterwohlfahrt Bundesverband, Deutscher Caritasverband, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtverband, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonisches Werk der Evangelischen…
Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland zusammenarbeitenden sechs Spitzenverbände (Arbeiterwohlfahrt Bundesverband, Deutscher Caritasverband, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Gesamtverband, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonisches Werk der Evangelischen…
Bereits in der Ersten Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages am 28. Sept. 2006 bestand Einigkeit, dass die Beratungszeit für die komplexen und grundlegenden Fragen der Existenzsicherung äußerst knapp bemessen ist.
Diskussionsbeitrag der BAGFW
zum Bericht der Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin,
„Über den Stand der Arbeit“ (Bundestags-Drs. 15/5980) und
zum Gutachten „Wertimplikationen von Allokationsregeln, -verfahren und
-entscheidungen im deutschen Gesundheitswesen“
