Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren und zur Änderung weiterer Verordnungen

Die BAGFW begrüßt die geplante Einführung eines niedrigschwelligen partizipativen Schlichtungsverfahrens und dass die Bundesregierung die notwendigen Folgeänderungen zum BGG zügig umsetzen will. Die BAGFW nimmt zu den folgenden ausgewählten Punkten Stellung:
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung

Die BAGFW begrüßt die Intention des Gesetzgebers, die Qualität der Versorgung mit Heil- und Hilfsmitteln weiterzuentwickeln. Im Einzelnen nimmt sie zu den Änderungen des Artikel 1 im Fünften Buch Sozialgesetzbuch Stellung:
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zu Artikel 10 eines Zweiten Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie des BMWi

Änderung des Sozialgesetzbuchs – Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Gemeinsamen Empfehlung „Begutachtung“ der BAR

Nach § 13 SGB IX vereinbaren die Rehabilitationsträger nach § 6 Abs. 1 bis 5 SGB IX auf Ebene der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) Gemeinsame Empfehlungen. Die BAR hat einen Vorschlagsentwurf zur Gemeinsamen Empfehlung „Begutachtung“ vorgelegt.
Europa

Eckpunkte der BAGFW zur Weiterentwicklung des EU- Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2021-2027

Die BAGFW hat für die Vorbereitung und Ausgestaltung der Weiterentwicklung des EU-Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2021-2027 Empfehlungen für den Beratungs- und Entwicklungsprozess für Interessierte in den europäischen und nationalen Entscheidungsgremien verabschiedet:
Europa

Eckpunkte der BAGFW zur Weiterentwicklung des EU- Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2021-2027

Die BAGFW hat für die Vorbereitung und Ausgestaltung der Weiterentwicklung des EU-Haushaltes und der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds 2021-2027 Empfehlungen für den Beratungs- und Entwicklungsprozess für Interessierte in den europäischen und nationalen Entscheidungsgremien verabschiedet:
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinie für das Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)

Die BAGFW bedankt sich für die Möglichkeit der Stellungnahme zu dem Entwurf der Richtlinie für das Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen v. 25.5.2016. Die Abgabefrist einer Stellungnahme ist leider sehr kurz, weshalb sich die Verbände auf einige, wenige Aspekte beschränken müssen.
Migration und Integration

Zahlungskonto für Flüchtlinge und Geduldete - Identifikationsprüfungsverordnung

Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Änderungsantrag 2 der Fraktion der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters

Die in der BAGFW kooperierenden Verbände unterbreiten mit Blick auf die notwendige Anpassung der Personalschlüssel in vollstationären Einrichtungen einen weitergehenden Vorschlag zu § 92c SGB XI - Neuverhandlung der Pflegesätze.
Europa

Öffentliche Konsultation zu einem Vorschlag für ein verbindliches Transparenzregister

Die Europäische Kommission möchte Standpunkte zur Zweckmäßigkeit und möglichen Weiterentwicklung des aktuellen Transparenzregisters für Organisationen und selbstständige Einzelpersonen, die sich mit der Gestaltung und Umsetzung von EU-Politik befassen, einholen.