BAGFW, BAGFW Aktuell, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

Die Verbände begrüßen viele der vorgesehenen Regelungen zur Verbesserung der psycho-therapeutischen Versorgung
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzentwurf zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit

Die BAGFW nimmt aus der Perspektive der Pflege Stellung und sieht fünf zentrale Änderungsbedarfe
BAGFW, Vergaberecht

Stellungnahme zum Vergabetransformationspakt

Sozialunternehmen nehmen einerseits als Bieter an Ausschreibungen teil und bewerben sich andererseits auch um Fördermittel von Bund, Ländern und Kommunen. in beiden Fällen wird das Vergaberecht wie auch die Vergabepraxis als deutliche Belastung erlebt.
BAGFW, Vergaberecht, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weiterer Maßnahmen (Tariftreuegesetz)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) dankt für die Zusendung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weiterer Maßnahmen (Tariftreuegesetz). Sie nimmt zu…
BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf einer fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbände bedanken sich für die Ein-ladung zur Stellungnahme und nehmen gerne die Gelegenheit wahr, ihre Positionen zum Entwurf einer fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung einzubringen.

Der Referentenentwurf des BMI vom Oktober 2024…

BAGFW, Betreuungsrecht

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) bedankt sich für die Übersendung des Berichts über die Evaluierung des Gesetzes zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung vom 22. Juni 2019 und des oben genannten Gesetzentwurfs. Ebenfalls bedankt sich die BAGFW für die…

BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit Gesetzentwurf der Bundesregierung

Der gesamte Prozess hätte von Beginn an wesentlich mehr Einbindung, besonders der Verbände und der Länder, sowie mehr Transparenz erfordert. Die BAGFW nimmt die Gelegenheit wahr, ihre Positionen zu einzelnen Regelungsinhalten des oben genannten Gesetzentwurfs erneut und mit Blick auf nach wie vor…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG)

Der Gesetzesentwurf ist ein wichtiger Schritt zur inklusiven Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe. Es ist jedoch entscheidend, dass es keine Verschlechterungen für Kinder mit Behinderungen und ihre Familien gibt; die BAGFW fordert daher Nachbesserungen.

Zudem sind weitere gesetzgeberische…

BAGFW, Altenhilfe und Pflege

BAGFW-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz – PKG) vom 06.09.2024

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zusammengeschlossenen Spitzenverbände nehmen Stellung zum Referentenentwurf des Pflegekompetenzgesetzes (PKG) und äußern sich positiv über die wegweisenden Schritte zur Stärkung heilkundlicher Aufgaben von Pflegefachpersonen.

Sie…

BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zu den Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrats zum Steuerfortentwicklungsgesetz (Bundesrat DR 273/1/24)

Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrats zum Steuerfortentwicklungsgesetz