BAGFW, Europa

EWSA Stellungnahme zur gemeinnützigen Sozialwirtschaft in Europa

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) hat am 16. September in seiner Plenarsitzung die Stellungnahme „Stärkung der gemeinnützigen Sozialunternehmen als wesentliche Säule eines sozialen Europas“, die im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft erarbeitet wurde, verabschiedet.
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz für ein Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder

Mit diesem Gesetz greift die Bundesregierung zwei wichtige Impulse auf: Zum einen stellt der Entwurf die Weichen für eine effektivere und strengere Verfolgung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder.
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Ergänzende Stellungnahme der BAGFW zu fachlichen Änderungsanträgen (Ausschuss-Drs. 19/22126) zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser-Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Mit dem Änderungsantrag werden die Qualitätsprüfungen, die pandemiebedingt ausgesetzt wurden, ab dem 1. Oktober 2020 wieder aufgenommen. Die Qualitätsprüfungen durch den MDK und den PKV-Prüfdienst waren vorläufig bis Ende September ausgesetzt worden, um das Infektionsrisiko für die Prüferinnen und…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser-Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Die BAGFW begrüßt nachdrücklich, dass die Schutzschirmregelungen des § 150 SGB XI vom 30. September bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Gemeinsame Erklärung der BAGFW und der Frauenhauskoordinierung zum 4. Fachworkshop

Sowohl die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAG FW) als auch Frauenhauskoordinierung (FHK) begrüßen die Initiative der Bundesregierung, konkrete Schritte für einen einheitlichen Rechtsrahmen für Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer Gewalt zu gehen.
BAGFW, Fachausschuss Statistik

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhebung der Zeitverwendung (Zeitverwendungserhebungsgesetz – ZVEG)

Seit den 1990er Jahren hat die Bundesregierung in drei repräsentativen Befragungen Daten zur Zeitverwendung der in Deutschland lebenden Menschen erheben lassen
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Pflegende Angehörige unterstützen – Nicht nur in der Corona-Krise“ (Drs. 19/18957)

Die BAGFW unterstützt Zielsetzung und Anliegen des Antrags der GRÜNEN, pfle-gende Angehörige nicht nur während der Corona-Krise, sondern nachhaltig besser zu unterstützen, denn pflegende Angehörige sind nach wie vor der größte Pflege-dienst der Nation.
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – Nicht nur in der Corona-Krise (BT- Drs. 19/19136)

Die BAGFW unterstützt nachdrücklich den Ansatz der GRÜNEN, dass die Wert-schätzung der Pflege in Deutschland sich dringend in besseren, tariflichen Arbeitsbe-dingungen und in tariflicher Bezahlung widerspiegeln muss.
BAGFW, Betreuungsrecht

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege bedankt sich für die Ge-legenheit zur Stellungnahme. In unserem Verbund sind ca. 600 Betreuungsvereine, sowie ca. 140 vormundschaftsführende Vereine aktiv. In den Arbeitsfeldern Altenhil-fe, Behindertenhilfe, Sozialpsychiatrie und Kinder- und…
BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Referentenentwurf der Sechsten Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 14.07.2020

Die Verbände der BAGFW begrüßen die Verlängerung der sogenannten Westbal-kanregelung ausdrücklich. Sie ist aus Sicht der Verbände ein Erfolg und ein wichtiger Schritt hin zu einer Arbeitsmarkteinwanderung unabhängig von formalen Qualifikati-onen.