Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung der Beschaffung von Leistungen der medizinischen Rehabilitation durch die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Weiterentwicklung des Übergangsgeldanspruchs

Im Zentrum des Referentenentwurfs stehen Neuregelungen im Rehabilitationsrecht des SGB V, mit denen auf öffentliche Kritik im Zusammenhang mit dem…
BAGFW, Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

Die BAGFW begrüßt den vorliegenden Referentenentwurf im Grundsatz und teilt das damit verfolgte Ziel, durch zielgerichtete Qualifizierungsmaßnahmen…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf für ein Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege begrüßt nachdrücklich, dass mit dem vorliegenden Gesetzentwurf Regelungen zu Zugriffsrechten…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Positionspapier der BAGFW zur Neustrukturierung und Weiterentwicklung der Kurzzeitpflege

Kurzzeitpflegeplätze stehen derzeit nicht im ausreichenden Maß zur Verfügung, so dass eine unzureichende Versorgungssituation besteht. Grund für…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Positionspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW)

Einleitung

Regionale Hospiz- und Palliativ-Netzwerke sind - nach Ansicht der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege - notwendige Eckpfeiler…

Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen KrankenverKrankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz – GKV-FKG)

Die in der BAGFW zusammengeschlossenen Verbände der Freien Wohlfahrtspflege bewerten den Gesetzentwurf zum GKV-FKG auf der Basis des…
Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW zur Errichtung der „Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt“

Die BAGFW begrüßt grundsätzlich die Intention des Gesetzentwurfes „das Bürgerschaftliche Engagement und Ehrenamt in Deutschland nachhaltig zu stärken…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zu den Qualitätsprüfungs-Richtlinien für die ambulante Pflege (QPR Ambulante Pflege) und der Qualitätsprüfungs-Richtlinie häusliche Krankenpflege (QPR-HKP)

Aufgrund der Regelungen des Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG) wurden Richtlinien…

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen- Entlastungsgesetz)

Die BAGFW begrüßt die Zielsetzung des Gesetzentwurfes ausdrücklich, Eltern und Kinder in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe zu entlasten…

Gesundheitswesen, Kinder, Jugend, Familie und Frauen, Migration und Integration, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Masernschutzgesetzes

In der Stellungnahme konzentrieren sich die Verbände auf die Folgen des aktuellen Gesetzesentwurfs und die Auswirkungen auf ihre Einrichtungen. Denn…