Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation sowie zur Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrats

Die BAGFW begrüßt, dass der Gesetzgeber den Entwurf eines Gesetzes zur besseren Versorgung durch Digitalisierung und Innovation vorgelegt hat.
Gemeinnützigkeit und Steuern, Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften - Drucksache 19/11006 vom 19.06.2019

Die BAGFW begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf rechtzeitig vor Inkrafttreten der Neuregelungen zur…
Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen sowie zur Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrats und zu den Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf

Die BAGFW begrüßt, dass der Gesetzgeber eine Strukturreform vorgelegt hat, die grundsätzliche Reformen der Medizinischen Dienste (MD) angeht und…
Migration und Integration

Empfehlungen der BAGFW für eine Neugestaltung des Integrationskurssystems - Chancen und Perspektiven -

Migration und Integration

Finanzierung einer bundesgeförderten, qualifizierten und behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung durch die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege (§ 12a Asylgesetz)

Finanzierung einer bundesgeförderten, qualifizierten und behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung durch die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege

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Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (Stand 30.07.2019)

Die BAGFW nimmt Stellung zu mehreren vorgeschlagenen steuerlichen Änderungen.
Migration und Integration

Bundesgeförderte, qualifizierte und behördenunabhängige Asylverfahrensberatung (§ 12a Asylgesetz)

Für die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege ist eine qualifizierte, flächendeckende und behördenunabhängige Asylverfahrensberatung…
Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensiv-pflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)

Der vorgelegte Referentenentwurf greift mit seinen positiven Ansätzen zur Verbesserung der Qualität der Intensivpflege ein virulentes Problem auf.
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Änderungsvereinbarung zum BMV-Z - Neufassung der Vereinbarung nach § 119b Absatz 2 SGB V über Anforderungen an eine kooperative und koordinierte zahnärztliche und pflegerische Versorgung von pflegebedürftigen Versicherten

Nach § 119b Absatz 2a SGB V haben die Vertragsparteien nach Absatz § 82 Absatz 1 und § 87 Absatz 1 SGB V erstmals bis zum 30. Juni 2019 im Benehmen…

Kinder, Jugend, Familie und Frauen

APPELL - Exklusion beenden: Kinder- und Jugendhilfe für alle jungen Menschen und ihre Familien!