Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

Suche

Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2014 (NRP)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des Nationalen Reformprogramms 2014 (NRP)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die…
Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylverfahrensgesetzes Einstufung von Bosnien-Herzegowina, Mazedonien als „Sichere Herkunftsländer“

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung, Europa

Stellungnahme der BAGFW zur Strategischen Sozialberichterstattung der Bundesregierung 2014

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) nutzt im Folgenden die Möglichkeit zur Stellungnahme anlässlich der Strategischen…
Gemeinnützigkeit und Steuern, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Konsultationspapier „Überprüfung bestehender MwSt-Rechtsvorschriften zu öffentlichen Einrichtungen und Steuerbefreiungen für dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zu- sammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen das Konsultationsverfahren der…
Gemeinnützigkeit und Steuern, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Konsultationspapier „Überprüfung bestehender MwSt-Rechtsvorschriften zu öffentlichen Einrichtungen und Steuerbefreiungen für dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten“

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zu- sammenarbeitenden Spitzenverbände begrüßen das Konsultationsverfahren der…
Europa

Konsultationsbeitrag von DGB, BDA und BAGFW zur VO zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt (AGVO)

DGB, BDA und BAGFW begrüßen nachdrücklich, dass der überarbeitete Entwurf der AGVO wieder die Möglich- keit vorsieht, Personalkosten von…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Vereinbarung nach § 119b Abs. 2 SGB V (Anlage 27) zwischen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband

Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hat gemeinsam mit dem Spitzenverband der Krankenkassen (GKV-SV) eine Vereinbarung getroffen...
Europa

Gemeinsame Stellungnahme zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontogebühren, den Wechsel von Zahlungskonten und den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen

Mit dem vorliegenden Richtlinienvorschlag wird erstmals eine umfassende gesetzliche Regelung zur Überwindung des – in unterschiedlicher Ausprägung –…
Europa

Konsultationsbeitrag der BAGFW: Verordnung zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Begrüßt wird insbesondere der Wegfall der Unterscheidung von spezifischen und allgemeinen Maßnahmen bei den Ausbildungsbeihilfen (Art. 27 Abs. 4).…