Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Stellungnahme der BAGFW zur Weiterentwicklung des Beihilfenrechts, insbesondere der DAWI-De-minimis-Verordnung

I. Problemabriss

 

Die Träger und Einrichtungen der Verbände der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) erbringen auf…

Europa

BAGFW-Beitrag zur öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zu EU-Fonds im Bereich Werte und Mobilität

Die BAGFW hat sich an der öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zu EU-Fonds im Bereich Werte und Mobilität beteiligt. Gegenstand der…
Europa

BAGFW-Beitrag zur öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zu EU-Fonds im Bereich Werte und Mobilität

Die BAGFW hat sich an der öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zu EU-Fonds im Bereich Werte und Mobilität beteiligt. Gegenstand der…
Altenhilfe und Pflege

Gemeinsame Empfehlung der in der BAGFW kooperierenden Verbände zum Umgang mit der angemessenen Vergütung des Unternehmerrisikos gemäß § 84 Abs. 2 Satz 4 SGB XI

Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 29. Januar 2009 (Az. B 3 P 7/08 R u. a.) klargestellt, dass Pflegesätze und Entgelte im Bereich der…
Europa

Inhaltliche und finanzielle Anforderungen an die Zukunft der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds post 2020

Die BAGFW hat bereits im Juni 2016 ein umfassendes Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des EU-Haushaltes und der Europäischen Struktur- und…
Europa

Inhaltliche und finanzielle Anforderungen an die Zukunft der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds post 2020

Die BAGFW hat bereits im Juni 2016 ein umfassendes Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des EU-Haushaltes und der Europäischen Struktur- und…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Pflegeberatung

Pflegeberatung und Anforderungen an Pflegeberater/innen verbindlich und einheitlich zu regeln war Ziel der Festlegungen im PSG II. Die BAGFW nimmt…
Vergaberecht

Argumentationshilfe: Die Organisation von sozialen Dienstleistungen – Vorgaben und Ermessensspielräume im Leistungserbringungsrecht

Ergänzend zu der im April 2017 veröffentlichten „Kurzinformation über das reformierte Vergaberecht“ stellt die Argumentationshilfe die…
Migration und Integration

Unabhängige Asylverfahrensberatung – ein Beitrag zur Verbesserung von Fairness, Qualität und Effizienz des Asylverfahrens

Wenn Geflüchtete Zugang zu unabhängiger, unentgeltlicher Asylverfahrensberatung haben, wirkt sich das positiv auf Rechtsstaatlichkeit, Fairness,…
Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes „Rahmenempfehlungen zur ambulanten geriatrischen Rehabilitation“

Wir sehen in der ambulanten geriatrischen Rehabilitation ein wichtiges Modul in der gesundheitlichen Versorgung entsprechend multimorbid erkrankter…