Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Ergänzende Stellungnahme der BAGFW zu fachlichen Änderungsanträgen (Ausschuss-Drs. 19/22126) zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser-Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Mit dem Änderungsantrag werden die Qualitätsprüfungen, die pandemiebedingt ausgesetzt wurden, ab dem 1. Oktober 2020 wieder aufgenommen. Die…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser-Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)

Die BAGFW begrüßt nachdrücklich, dass die Schutzschirmregelungen des § 150 SGB XI vom 30. September bis zum 31. Dezember 2020 verlängert werden.
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Gemeinsame Erklärung der BAGFW und der Frauenhauskoordinierung zum 4. Fachworkshop

Sowohl die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAG FW) als auch Frauenhauskoordinierung (FHK) begrüßen die Initiative der…
BAGFW, Fachausschuss Statistik

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Erhebung der Zeitverwendung (Zeitverwendungserhebungsgesetz – ZVEG)

Seit den 1990er Jahren hat die Bundesregierung in drei repräsentativen Befragungen Daten zur Zeitverwendung der in Deutschland lebenden Menschen…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Pflegende Angehörige unterstützen – Nicht nur in der Corona-Krise“ (Drs. 19/18957)

Die BAGFW unterstützt Zielsetzung und Anliegen des Antrags der GRÜNEN, pfle-gende Angehörige nicht nur während der Corona-Krise, sondern nachhaltig…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Antrag von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN „Professionelle Pflegekräfte wertschätzen und entlasten – Nicht nur in der Corona-Krise (BT- Drs. 19/19136)

Die BAGFW unterstützt nachdrücklich den Ansatz der GRÜNEN, dass die Wert-schätzung der Pflege in Deutschland sich dringend in besseren, tariflichen…
BAGFW, Betreuungsrecht

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege bedankt sich für die Ge-legenheit zur Stellungnahme. In unserem Verbund sind ca. 600…
BAGFW, Migration und Integration

Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e. V. (BAGFW) zum Referentenentwurf der Sechsten Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 14.07.2020

Die Verbände der BAGFW begrüßen die Verlängerung der sogenannten Westbal-kanregelung ausdrücklich. Sie ist aus Sicht der Verbände ein Erfolg und ein…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Zweites Familienentlastungsgesetz – 2. FamEntlastG)

Die BAGFW begrüßt die Anpassung der Regelungen zur angemessenen Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit von Familien bei der Bemessung der…
BAGFW, Europa

BAGFW Konsultationsbeitrag zur Verlängerung der DAWI-De-minimis-VO

Die BAGFW hat sich an der öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zur DAWI-De-minimis-Verordnung beteiligt.