Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW zum Freiwilligen-Teilzeitgesetz

Gesetzentwurf zur Erweiterung der Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen vor Vollendung…
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der hochschulischen Pflegeausbildung, zu Erleichterungen bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse in der Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften

Die BAGFW begrüßt, dass die hochschulische Pflegeausbildung mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf gestärkt werden soll, indem sie in ein duales Studium…

BAGFW, Betreuungsrecht

Stellungnahme der BAGFW zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU, Drucksache 20/7352

Finanzierung der Betreuungsvereine und der Betreuer sicherstellen – Strukturen erhalten
BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Gütesiegel „Faire Anwerbung Pflege Deutschland“

Einleitung und Zusammenfassung

Die in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) zusammengeschlossenen Spitzenverbände…

BAGFW, Betreuungsrecht

Stellungnahme zum Gesetzentwurf: Inflationsausgleichszahlung für rechtliche Betreuer:innen

BAGFW begrüßt gesetzgeberisches Ziel, durch eine Sonderzahlung einen Inflationsausgleich für rechtliche Betreuer:innen zu schaffen.
BAGFW, Gesundheitswesen

Hinweise, Anregungen und Forderungen der BAGFW

zur Umsetzung des QS-Portals für Versicherte - Stellungnahmeverfahren
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG)

Verbreitung der ePA durch die Opt-Out-Lösung soll gefördert und beschleunigt werden
BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern

Reformdiskussion zum Gemeinnützigkeitsrecht

Rechtspolitische Vorschläge der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Verbesserung der Rahmenbedingungen gemeinnütziger Körperschaften
BAGFW, Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste

Stellungnahme der BAGFW

zur Engagementstrategie des Bundes
BAGFW, Europa

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf für eine Verordnung („VO-E“) der Kommission über De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse („DAWI“) erbringen

Nachfolgend stehen die Dokumente zum Download zur Verfügung.