Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Verlängerung des Prüfrhythmus und zur Veranlassung unan-gemeldeter Prüfungen in vollstationären Einrichtungen der Lang-zeitpflege – Beteiligungsverfahren nach § 114c S

Die in der BAGFW kooperierenden Verbände begrüßen und unterstützen das Ziel des Gesetzgebers, den Prüfrhythmus in vollstationären Einrichtungen zu…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Verlängerung des Prüfrhythmus und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen in vollstationären Einrichtungen der Langzeitpflege – Beteiligungsverfahren nach § 114c SGB

A. Einleitung

Die in der BAGFW kooperierenden Verbände begrüßen und unterstützen das Ziel des Gesetzgebers, den Prüfrhythmus in vollstationären…

Gesundheitswesen

Potenziale der Freien Wohlfahrtspflege zur Umsetzung des Präventionsgesetzes

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege können in die Umsetzung des Präventionsgesetzes vielfältige konzeptionelle und strukturelle Ressourcen…
Altenhilfe und Pflege

BAGFW-Stellungnahme zur Ergänzung der Anlage 27 zum Bundesmantelvertrag-Ärzte (Vereinbarung nach § 119b Abs. 2a SGB V zur Förderung der kooperativen und koordinierten ärztlichen und pflegerischen Versorgung in stationären Pflegeheimen

Nach § 119b Absatz 2a SGB V haben die Vertragsparteien nach § 82 Absatz 1 und § 87 Absatz 1 SGB V erstmals bis zum 30. Juni 2019 im Benehmen mit den…
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

BAGFW-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe

Die BAGFW begrüßt die Zielsetzung des Referentenentwurfes, Eltern und Kinder in der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe zu entlasten und die…
Arbeitsmarktpolitik und Grundsicherung

Positionspapier der BAGFW zur Reform des Verfahrens zur Träger- und Maßnahmenzulassung Arbeitsförderung (AZAV)

Die Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) wurde im Jahr 2012 eingeführt, um einen Beitrag zur Qualitätssicherung in der…
Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt, dass der Gesetzgeber den Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung…
Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften

Migration und Integration

Stellungnahme der BAGFW zur gesetzlichen Verankerung der Asylverfahrensberatung (§ 12a AsylG-E)

Derzeit werden zahlreiche Gesetzesvorhaben im Bereich Flucht, Migration und Rückkehr verhandelt. Der Fokus dieser Gesetze liegt im Wesentlichen…
Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) begrüßt, dass der Gesetzgeber eine Strukturreform vorgelegt hat, die die Grundlage…