Stellungnahmen

Im Rahmen ihrer politischen Arbeit geben die in der BAGFW vertretenen Spitzenverbände gemeinsame Positionen zu sozialen Themen der Öffentlichkeit bekannt.

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BAGFW, Europa

Staatliche Beihilfen – Freistellung geringer Beihilfebeträge (sog. „De-minimis-Beihilfen“) (Aktualisierung) BAGFW-Konsultationsbeitrag

Vereinfachende und praxistaugliche Anpassungen der (allg.) De-minimis-Verordnung (1407/2013) sowie der DAWI-De-minimis-Verordnung (360/2012).
BAGFW, Sozialkommission I, Sozialkommission II, Finanzkommission

Für Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt Vorrang der #Gemeinnützigkeit – Anregung für ein Reformpaket

Die gemeinnützigen Organisationen des Dritten Sektors erbringen wesentliche und unverzichtbare Dienstleistungen in vielen Bereichen der Gesellschaft.…
BAGFW, Gesundheitswesen, Migration und Integration

Gleichberechtigten Zugang zu gesundheitlicher Versorgung für alle nach Deutschland geflüchteten und zugewanderten Menschen sicherstellen

Die BAGFW begrüßt es ausdrücklich, dass für die aus der Ukraine Geflüchteten ein verlässlicher Zugang zur gesundheitlichen Versorgung geschaffen…
BAGFW, Kinder, Jugend, Familie und Frauen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe

Eine Anpassung des Rechts der Kostenerstattung junger Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe mit Blick auf die Abschaffung der Kostenheranziehung…
BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Neuen Versorgungsform INVEST Billstedt/Horn

BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen in der Sozialen Pflegeversicherung (Verordnung zur Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen)

Die Datenverarbeitung nach dieser Verordnung umfasst u.a. „die altersgerechte Nutzbarkeit“ der DiPa. Pflegebedürftigkeit ist jedoch keine Frage eines…
BAGFW, Migration und Integration, Europa

Erwartungen der Freien Wohlfahrtspflege an das Gemeinsame Europäische Asylsystem

War die Flüchtlingsaufnahme europäischer Mitgliedstaaten in den vergangenen zehn Jahren geprägt von Auseinandersetzungen, einem gescheiterten…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf der Fünften Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung

Gerne nimmt die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege die Möglichkeit einer Stellungnahme zum Entwurf der Fünften Verordnung zur…

BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen, Qualität

BAGFW-Stellungnahme zur Richtlinie zur systematischen Qualitätssicherung der Tätigkeit der MD nach § 283 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 SGB V - QSKV-RL

Die BAGFW hat eine „Bedarfsermittlung für die psychosoziale Beratung und Begleitung sowie psychotherapeutische Behandlung und Therapie von…
BAGFW, Finanzkommission, Migration und Integration

Bedarfsermittlung für die psychosoziale Beratung und Begleitung sowie psychotherapeutische Behandlung und Therapie von geflüchteten Menschen in Deutschland

Die Koalition für die Bundesregierung hat für die 20. Legislaturperiode vereinbart, „die psychosoziale Hilfe für geflüchtete Menschen zu verstetigen"…