Stellungnahmen

Suche

Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien zur Durchführung von Anlassprüfungen für den Zeitraum der ausgesetzten Qualitätsprüfungen aufgrund der Corona-Pandemie

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen das Anliegen zur Anpassung der Qualitätsprüfungs-Richtlinien, mit der Zielsetzung, das…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze (COVID-19 ArbGG/SGG AnpassungsG)

Die Koalitionsfraktionen des Deutschen Bundestages haben am 24. April 2020 eine Formulierungshilfe zum COVID-19 ArbGG/SGG AnpassungsG vorgelegt.
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Die Bundesarbeitsgemeinschaft begrüßt die Pläne des Gesetzgebers, zentrale Punkte im Infektionsschutzgesetz anzupassen, um besser auf die epidemische…
Corona, BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf SARS-CoV-2 Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege begrüßen, dass der Referentenentwurf des BMG zu einer Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung die…
BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung der Beschaffung von Leistungen der medizinischen Rehabilitation durch die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Weiterentwicklung des Übergangsgeldanspruchs

Im Zentrum des Referentenentwurfs stehen Neuregelungen im Rehabilitationsrecht des SGB V, mit denen auf öffentliche Kritik im Zusammenhang mit dem…

themenübergreifende Stellungnahmen