BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf des 2. Jahressteuergesetzes 2024 Teil II

Die BAGFW dankt für die Möglichkeit zur Stellungnahme und nimmt gern die Gelegenheit wahr, ihre Positionen zu dem oben benannten Referentenentwurf in das Gesetzgebungsverfahren einzubringen.

Artikel 8 „Änderung der Abgabenordnung“

Zu 2. b)

Wir begrüßen die geplante gesetzliche Klarstellung zur…

BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahmen zum Referentenentwurf für das Gesundes-Herz-Gesetz

Die Verbände der BAGFW haben einige wesentliche Kritikpunkte am Referentenentwurf und setzen sich u.a. dafür ein, dass im Rahmen dieses Referentenentwurfs die Strukturen der Nationalen Präventionskonferenz (NPK) weiterentwickelt werden.
BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

Positionen zu einzelnen Regelungsinhalten
BAGFW, Fachausschuss Statistik

Stellungnahme der BAGFW zum Apothekenreformgesetz

Gesetz für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform
BAGFW, Europa, ESF

Positionspapier der BAGFW zur EU-Förderperiode ab 2028: Mit dem Europäischen Sozialfonds die Transformation der Gesellschaft und der Arbeitswelt in Zukunft wirksam gestalten!

Die soziale Daseinsvorsorge wird in Deutschland im Wesentlichen von Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege erfüllt. Diese stellen eine wichtige Säule im deutschen Sozialstaat dar und tragen täglich mit ihren rund 125.000 Einrichtungen und 2,1 Millionen Beschäftigten maßgeblich zur sozialen…

BAGFW, Altenhilfe und Pflege

Stellungnahme der BAGFW zur Bekanntmachung über die Zielwerte für eine bundeseinheitliche, mindestens zu vereinbarende personelle Ausstattung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen nach § 113c Absatz 8 des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) - vom 30. Juni 2024
BAGFW, Migration und Integration

Bedarf und Notwendigkeit psychosozialer Beratung, Begleitung sowie psychotherapeutischer Behandlung und Therapie von geflüchteten Menschen

Psychosozialer Unterstützungsbedarf Schutzsuchender
BAGFW, Altenhilfe und Pflege, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz – GDAG)

Digitalagentur für Gesundheit
BAGFW, Gemeinnützigkeit und Steuern

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf zum Jahressteuergesetz 2024

Die BAGFW dankt für die Möglichkeit zur Stellungnahme und nimmt gern die Gele-genheit wahr, ihre Positionen zu dem oben benannten Referentenentwurf in das Ge-setzgebungsverfahren einzubringen.

Der § 4 Nummer 21 UStG setzt nach der Gesetzesbegründung zusammen mit dem bestehenden § 4 Nummer 22a UStG…

BAGFW, Gesundheitswesen

Stellungnahme der BAGFW zum Referentenentwurf einer Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (IOP-Governance-Verordnung – GIGV)

Förderung der Interoperabilität im Gesundheitswesen